Wohnmobilsteuer der letzte Akt
Verfasst: Dienstag 1. Februar 2011, 19:49
Hallo liebe Steuerzahler ,
heute erhielt ich auf meinen vor langer Zeit eingelegten Einspruch gegen die Wohnmobilsteuer, speziell gegen die rückwirkende Steuererhöhung, den abschlägigen Bescheid.
Die größte Ungerechtigkeit aus meiner Sicht ist ja das ein belastendes Gesetz für die Vergangenheit wirkt, obwohl es verfassungsrechtlich klar definiert ist, dass eben belastende Gesetze nicht rückwirkend erhoben werden dürfen.
Ich erspare Euch an dieser Stelle einen Exkurs in die Jurisprudenz .
Zu der auszugweise begefügten Begründung kann man nur sagen das unser Finanzminister schneller eine Ausrede findet als eine Maus ein Schlupfloch. Ich habe jedenfalls sehr gelacht .
frustrierte Grüße
Arnim
heute erhielt ich auf meinen vor langer Zeit eingelegten Einspruch gegen die Wohnmobilsteuer, speziell gegen die rückwirkende Steuererhöhung, den abschlägigen Bescheid.
Die größte Ungerechtigkeit aus meiner Sicht ist ja das ein belastendes Gesetz für die Vergangenheit wirkt, obwohl es verfassungsrechtlich klar definiert ist, dass eben belastende Gesetze nicht rückwirkend erhoben werden dürfen.
Ich erspare Euch an dieser Stelle einen Exkurs in die Jurisprudenz .
Zu der auszugweise begefügten Begründung kann man nur sagen das unser Finanzminister schneller eine Ausrede findet als eine Maus ein Schlupfloch. Ich habe jedenfalls sehr gelacht .
frustrierte Grüße
Arnim